Anerkennungsverfahren in Brasilien

Brasilianisches Recht / Ehescheidung – “Homologação de Divórcio” – Anerkennung von ausländischen Scheidungsurteilen, von Adoptionsurteilen “Homologação da Adoção” oder von Unterhaltsurteilen “Homologação de sentenças estrangeiras sobre pensões” in Brasilien

Die Kanzlei Springmann bietet den Service in Kooperation mit dem Büro von Cleire de Quadros Sambo (Mobil: 0157-87255218 / E-Mail: cs@kanzlei-spr.de) für

a) die gerichtliche Vertretung beim Obersten Gericht “Superior Tribunal de Justiça” wie auch

b) die bürokratische/notarielle Registrierung der Scheidung und der Adoption in Brasilien, wie folgt:

Sie übersenden uns die Unterlagen, wir kümmern uns um die Beglaubigungen, Legalisierungen bzw. die Apostillen und um die beeidigte Übersetzung der Dokumentation.

Benötigte Dokumente

  1. Vollmacht in portugiesischer Sprache
    Unsere Kanzlei sendet den Mandanten den Text der Vollmacht.
  2. Das ausländische Urteil mit Rechtskraftvermerk. Die Kanzlei kümmert sich um die notwendigen Beglaubigungen, Apostillen, etc., bietet außerdem die Vermittlung eines Übersetzungsservices in Brasilien, so dass hierfür ein besserer Preis und eine schnellere Leistung angeboten werden können.
  3. Die Zustimmungserklärung des anderen Ehegatten / bzw. Zustimmungserklärung des biologischen Elternteils im Fall der Adoption. Die Kanzlei kümmert sich um die notwendigen Beglaubigungen, Apostillen etc., bietet außerdem die Vermittlung des Übersetzungsservices der Übersetzerin und Juristin Cleire de Quadros Sambo (MOBIL: 015787255218, E-Mail: cs@kanzlei-spr.de ODER info@tradutora-cleiresambo.com), so dass hierfür ein besserer Preis und eine schnellere Leistung angeboten werden können.
  4. Auszug aus dem Eheregister (Originalausfertigung der „certidão de casamento“); bzw. Auszug aus dem Geburtsregister (Originalausfertigung der “certidão de nascimento”).

Die Kanzlei veranlasst ebenfalls die Registrierungen bei den Registerämtern (sog. „Cartórios do Registro Civil das Pessoas Naturais“) und kümmert sich um die Ausfertigungen mit Apostillen vor Ort.

Die Registrierungen, die nach dem Prozess notwendig sind, kosten Zeit und Mühe. Die Kanzlei nimmt für Sie diese Arbeit zu einem günstigen Preis ab. Kontaktieren Sie uns. Wir beraten und vertreten Sie gerne!

Wann ist der gerichtliche Prozess der Anerkennung ausländischer Entscheidungen (sog. “homologação”) notwendig?

FALL 01: (sog. “divórcio puro ou simples”)

Ihr Urteil mit Rechtskraft regelt nur die Scheidung der Ehe und trifft keine weitere Regelungen wie Unterhalt, Sorgerecht, Vermögensauseinandersetzung bzw. – vereinbarungen.

Die brasilianischen* Staatsangehörigen, die sich im Ausland scheiden lassen, werden erst dann in Brasilien als geschieden angesehen, wenn sie das ausländische Scheidungsurteil

  1. entweder: direkt (averbação direta sem processo judicial beim Fall 01) beim Registeramt
  2. oder: in einem gerichtlichen Verfahren (alle sog. divórcios qualificados) vor dem Obersten Zivilgericht “STJ” anerkennen lässt.

*Auch Ausländische Ehegatten müssen wie oben (1.und 2.) vorgehen, wenn sie sich von einem /einer Brasilianer/-in scheiden ließen und erneut eine/einen brasilianische(n) Staatsbürger/-in heiraten möchten.

Über die Details einer alternativen Zuständigkeit des Notariat oder des Obersten Gericht sprechen Sie mit uns, denn nur die Analyse des Urteils im konkreten Fall liefert die Antwort.

Wir übernehmen gerne die Vertretung Ihres Falles in beiden o.g. Situationen: sowohl das gerichtliche Verfahren als auch die Registrierungen beim Notar und Erledigung der bürokratischen Dokumentationsvorbereitung bei den Behörden in Deutschland und in Brasilien.

FALL 02: (divórcio qualificado)

Ihr Urteil mit Rechtskraft regelt die Scheidung der Ehe und trifft weitere Regelungen wie Unterhalt, Sorgerecht, Vermögensauseinandersetzung bzw. nacheheliche Vereinbarungen.

Fall 03: (andere Urteile und/oder Beschlüsse aus dem Ausland)

Ihr ausländisches Urteil mit Rechtskraft regelt die Adoption eines Kindes und muss in einem “Drittland” ohne “HKÜ”-Vertrag anerkannt werden bzw. der neue Name des adoptierten Kindes muss in Brasilien eingetragen werden. Ein brasilianischer Personalausweis und/oder neuer Pass muss beantragt werden.

Das streitige Verfahren, das anerkennende Adoptionsverfahren und die Scheidungsurteile mit anderen (nachehelichen/namensrechtlichen) Regulierungen werden durch das Oberste Gericht “Superior Tribunal de Justiça” entschieden und Sie benötigen hierfür die Anwaltsvertretung.

Für die Bearbeitung von solchen Fallkonstellationen haben wir mehr als 18 Jahren Erfahrung beim Obersten Gericht in Brasília.

Die brasilianische Verfassung in ihrem Art. 105 f CF und in ihrem Art. 109 X CF wie auch die neue Gesetzgebung des NCPC Art. 960 bis 965 schreiben die Kompetenz bzw. die Zuständigkeit des Obersten Gerichts “Superior Tribunal de Justiça” (STJ) und des Bundesrichters für die Anerkennung aller ausländischen Beschlüsse vor. Alle Beschlüsse die keine sog. “Entscheidung simples e puro” sind, d.h. die ausländischen Beschlüsse mit qualifizierten Regelungen müssen durch ein gerichtliches Verfahren anerkannt werden, um Gültigkeit in Brasilien zu erlangen. Diese müssen weiterhin in einem Anerkennungsprozess mit Vertretung eines prozessbevollmächtigten Rechtsanwalts/-anwältin beantragt werden.

Eine solche Anerkennung wird in Brasilien verlangt und zwar nicht nur zur Aktualisierung der Dokumente zwecks neuer Vermählung, sondern auch immer dann wenn Personenstand oder Güterstand nachgewiesen werden müssen, das Sorgerecht oder den Unterhalt der Kindern oder wenn das Eigentumsverhältnis einer Immobilie nach der Scheidung zu registrieren ist. Das gleiche gilt für die Erbauseinandersetzung in Brasilien.

Wir veranlassen ebenfalls die Registrierungen bei den Registerämtern (sog. „Cartórios do Registro Civil das Pessoas Naturais“ und “Cartório do Registro de Imóveis” im Falle der Eigentumsübertragung nach Güterverteilung) und zwar durch unsere Kooperationspartnerin vor Ort: Büro Cleire de Quadros Sambo.

Die Registrierungen, die nach dem Prozess notwendig sind, kosten Zeit und Mühe. Die Kanzlei nimmt Ihnen diese Arbeit zu einem günstigen Preis ab.

Kontaktieren Sie uns. Wir beraten Sie gerne!

Dauer und Kosten des Verfahrens

Dauer des Verfahrens
Die Dauer des Verfahren hängt immer von der Komplexität des Falles, vom Umfang der Dokumentation und der  Urteilsregelungen, aber auch von der Bearbeitungspraxis des einzelnen Richters ab.  Durchschnittlich kann man für das Verfahren vom Zeitpunkt der Protokollierung bis zur Urteilsverkündung  ca. 2 bis 3 Monate schätzen. Allerdings muss man für die Herausgabe der sog. “carta de sentença” – d.h. alle Dokumente des Urteils – noch mit 4 bis 8 Wochen rechnen.

Kosten des Verfahrens
Je nach Verfahren und Umfang der bürokratischen Maßnahmen werden die Honorare und die Auslagen kalkuliert. Die Kanzlei ermittelt die Situation der Dokumentation im Einzelfall und schließt mit den Klienten eine Vergütungsvereinbarung als Pauschalhonorar ab.

Sprechen Sie bitte mit uns, damit wir den Umfang der Kosten in Ihrem Fall festlegen können.